Fachbereich 10

Rechtswissenschaften


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PatentRechtPlus wird zur Förderung im Rahmen des Strategiepakets Lehre: Lehrzeit III ausgewählt

Das Projekt PatentRechtPlus auf Basis der Veranstaltung Patentrecht im Schwerpunktbereich 3 wird mit einer Förderung durch das LehrZeit Programm der Universität Osnabrück ausgezeichnet. 

Zum Projekt:

Wahrnehmen gesellschaftlicher Verantwortung bei gleichzeitiger Anreizsetzung für Neues – das Patentrecht steht wie kaum ein anderes Rechtsgebiet dafür, dass Rechtswissenschaft und Praxis eng zusammengehören. Patentrecht zu erlernen und anzuwenden erfordert juristische Kenntnisse sowie Verständnis und Einblick in wirtschaftliche und technische Strukturen. Vor dem Hintergrund des steigenden Stellenwertes, den das Rechtsgebiet in Wissenschaft und Gesellschaft durch die Digitalisierung erlangt, möchten wir dies in unserem Lehrprojekt PatentRechtPlus umsetzen.

Dabei werden

  • Einblicke in die Praxis durch Podcasts und Interviews mit Praktikern (z.B. ein Patentrichter, der über die Herausforderungen im Umgang mit komplexen Mobilfunkpatenten bei Prozessen berichtet)
  • gemeinsame Forschungsarbeit mit Studierenden in Form eines Aufsatzprojekts, das aktuelle Fragen des Patentrechts behandelt und
  • Online Lehre (Grundvorlesung und Fallbesprechungen, Vorstellung von Forschungsprojekten durch Nachwuchswissenschaftler)

verbunden.

Der Einsatz verschiedener Lehrmodule bietet den Studierenden ein vielseitiges und motivierendes Lehrangebot mit einem noch stärkeren Fokus auf den späteren Nutzen der vermittelten Lehrinhalte. Die Einbindung von Praktikern ermöglicht einen lebhafteren Einblick in die Praxis und eröffnet sowohl für die Nachwuchswissenschaftler als auch die Studierenden die Möglichkeit, am aktiven Netzwerk der Universität teilzunehmen. Die Verwendung zahlreicher Online-Tools erlaubt es, das Lehrkonzept in einem weiteren Online-Semester umzusetzen.

 

Wolters Kluwer ExpertTalks zum Thema "Patentrecht der Zukunft"

Wie unterstützt die Digitalisierung die patentrechtliche Praxis? Und wie unterstützt das Patentrecht die Digitalisierung? Diese und weitere Fragen stehen bei den Wolters Kluwer ExpertTalks am Donnerstag, den 07.11.2019 in Frankfurt am Main im Mittelpunkt. Die Dozenten - darunter auch Prof. Dr. Mary-Rose McGuire - bringen Sie in technischer wie rechtlicher Hinsicht auf den neuesten Stand und beleuchten schlaglichtartig die Möglichkeiten und Herausforderungen der Digitalisierung im Patentrecht.
Weitere Informationen zu der Veranstaltung erhalten Sie auf der Homepage der Wolters Kluwer Akademie.

 

 

Ringvorlesung zum Thema Augmented und Virtual Reality im Wintersemester 2019/2020

„Vertrauen und Akzeptanz in erweiterten und virtuellen Arbeitswelten“ - unter diesem Leitthema forschen seit 2018 sechs Promovierende und sieben Professor_Innen aus fünf Fachbereichen der Universität Osnabrück gemeinsam in dem Graduiertenkolleg VA-EVA.

In der Ringvorlesung im laufenden Wintersemester 2019/2020 werden die ersten Ergebnisse dieser Forschung der breiten Öffentlichkeit in Osnabrück vorgestellt. Als Vortragende vermitteln Vertreter_Innen der Wissenschaft und Praxis sowie die beteiligten Professor_Innen und Promovierenden diese Themen lebensnah und verständlich - auch für fachfremde Veranstaltungsgäste. Die Ringvorlesung richtet sich insbesondere an Studierende der beteiligten Fachbereiche und bietet diesen die Chance, das eigene Fachwissen „über den Tellerrand hinaus“ zu erweitern. Daneben heißt das Graduiertenkolleg auch alle Interessierten willkommen, die ein Interesse an digitalen Technologien sowie die weitreichenden Folgen deren Einsatzes in der Arbeitswelt haben.
Frau Prof. Dr. Mary-Rose McGuire und Wis. Mit. Jost Sievering vertreten im Graduiertenkolleg den Fachbereich Rechtswissenschaften. In der Ringvorlesung werden sie gemeinsam mit Rechtsanwältin Hülya Mese-Wichmann (SALT AND PEPPER Software GmbH & Co. KG) den Schutz von Geistigen Leistungen und die Verwertung und Durchsetzung von Geschäftsmodellen rund um AR & VR behandeln.

Wann? Ab dem 05.11.19 jeweils dienstags von 18:00 bis ca. 19:30 Uhr

Wo? 15/E16 (EW-Gebäude)

Den genauen Ablaufplan und weitere Informationen zum Graduiertenkolleg entnehmen Sie bitte der Homepage: vaeva.uos.de

 

 

Absolventenfeier 2019: Ein guter Jahrgang!

Am Freitag den 5.7.2019 hat das Sommersemester mit der Absolventenfeier in der Schoßaula geendet. Unser Lehrstuhl hatte dabei viele gute Gründe zu feiern: Neben drei erfolgreichen Staatsexamen von Franziska Michel, Marius Rohmann und Jost Sievering freuen wir uns über drei Promotionen im Recht des Geistigen Eigentums. Natalie Ackermann-Blome hat mit einer Arbeit zu "Fehlsteuerungen im Patentrecht" ein aktuelles Thema aufgegriffen. Die Arbeit erscheint demnächst bei Nomos in den Schriften zum Geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht. Sabrina Krämer-Tepel hat sich mit dem "Recht der Gleichnamigen im Kennzeichenrecht" befasst und konkrete Vorschläge für den Abschluss von Abgrenzungsvereinbarungen entwickelt. Die in den Karlsruher Schriften zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht bereits veröffentlichte Arbeit von Julian Klein zum "Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs- und Nichtigkeitsurteil" wurde zugleich mit dem 1. Preis der Osnabrücker Wissenschaftlichen Gesellschaft ausgezeichnet. Herzlichen Glückwunsch! 

 

 

Seminarfahrt zum Bundesgerichtshof

Im Rahmen unseres Seminars haben 12 Studierende des Schwerpunkts 3 „Wettbewerbsrecht & Geistiges Eigentum“ sowie wiss. Mit. Marius Rohmann und Frau Prof. McGuire am 5./6. Juni 2019 den BGH in Karlsruhe besucht. Am Mittwoch Nachmittag haben fünf Seminarteilnehmer ihre Seminararbeiten im Marken- und Urheberrecht in den Räumlichkeiten des BGH vorgestellt und gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Ahrens und Herrn Prof. Dr. Büscher diskutiert. Am Donnerstag wurden wir zunächst von RiLG Dr. Büttner begrüßt, der uns einerseits einen Überblick über Geschichte und Struktur des BGH gab, andererseits die Eckpunkte der beiden Zivilverfahren erläutert hat, die nachfolgend vor dem I. Zivilsenat verhandelt wurden. Im Anschluss daran wurden die Seminarteilnehmer vom Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Koch im Sitzungssaal begrüßt und konnten bei zwei Urteilsverkündungen sowie zwei Verhandlungen zuhören, die, thematisch zum Schwerpunkt passend, jeweils eine Streitigkeit aus UWG und Urheberrecht zum Gegenstand hatten.

Nach dieser kurzweiligen Erfahrung durften die Teilnehmer im Rahmen einer Führung über das Gelände des BGH durch RiLG Dr. Büttner einerseits die historischen Grundlagen erfahren sowie andererseits die Räumlichkeiten des BGH (u.a. Gerichtssäle, Bibliothek) besichtigen. Für die Studierenden ging damit eine facettenreiche Seminarfahrt zu Ende, die spannende und bleibende Einblicke in die Rechtsprechungspraxis des Bundesgerichtshofs bot.

 

Gewerblicher Rechtsschutz in einem Industrieunternehmen:
Exkursion zur CLAAS KGaA mbH nach Harsewinkel

In einer Exkursion am vergangenen Mittwoch, den 29. Mai 2019, lernten 20 Studierende des Schwerpunkts Wettbewerbsrecht und Geistiges Eigentum das Unternehmen CLAAS KGaA mbH kennen. Initiiert wurde die Exkursion im Rahmen der Vorlesung Patentrecht von Frau Prof. Dr. Mary-Rose McGuire und seitens CLAAS von Herrn Dr. Thilo Steckel.

Die Teilnehmenden besichtigten das global tätige Unternehmen an dessen Stammsitz in Harsewinkel. Nach der Begrüßung und einer Stärkung im Technoparc, konnten die Studierenden im Ausstellungsraum und in dem Museum das aktuelle und das historische Produktportfolio von CLAAS hautnah kennenlernen. Herr Dr. Steckel erklärte den Studierenden dabei die hochmodernen technischen Features der ausgestellten Landmaschinen, dank derer CLAAS in bestimmten Produktkategorien als weltweiter Technologieführer gilt. Insbesondere erläuterte er den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Mähdreschern und betonte die Wichtigkeit solcher Anwendungen. So gilt es in Anbetracht der steigenden Weltbevölkerung, des damit einhergehenden steigenden Nahrungsbedarfs und der hohen Anforderungen an die Umweltfreundlichkeit immer effizienter zu arbeiten und zu ernten. Im Kinosaal wurde daraufhin das Unternehmen seit der Gründung durch August Claas im Jahr 1913 bis zur Gegenwart vorgestellt. Es folgte eine Besichtigung des Werks, in der anschaulich die Produktion von Mähdreschern gezeigt wurde. Die Studierenden konnten den Produktionsablauf von den Vorarbeiten wie bspw. dem Kanten, Lasern und Schweißen von Blechen, über die Zusammensetzung der Einzelteile in einer Fertigungslinie, bis zum fertigen Produkt verfolgen. Anschließend berichtete Herr Dr. Steffen Budach in seiner Stellung als Leiter der Abteilung Patente über die vielfältigen Berührungspunkte von Gewerblichem Rechtsschutz in einem Industriekonzern wie CLAAS. Der Vortrag beinhaltete den Umgang mit Patenten von ihrer Anmeldung bis ggfs. zur gerichtlichen Durchsetzung sowie den Schutz und die Durchsetzung von Markenrechten und Designs. Für die Studierenden bot sich ein besonderer Einblick darin, theoretisches Wissen mit der praktischen Anwendung zu verknüpfen.

 

 

Carl Heymanns Patenttage am 28. Juni 2019 in Osnabrück:
Künstliche Intelligenz

Am 28. Juni 2019 finden in der Aula der Universität Osnabrück zum dritten Mal die Carl Heymanns Patenttage statt. Das Programm steht unter dem Generalthema "Künstliche Intelligenz". ReferentInnen aus Wissenschaft und Praxis berichten über aktuelle Entwicklungen, Hindernisse & Strategien für Anmeldung, Verwertung und Rechtsdurchsetzung.

Die Themen umfassen u.a. die Frage, wie Innovations- und Investitionsschutz gewährleistet werden kann, um KI und durch ihren Einsatz generierte Leistungen gegen Nachahmung zu schützen, praktische Anwendungsbeispiele, die aktuelle Anmeldepraxis für KI-implementierte Erfindungen unter Berücksichtigung der Guidelines des EPA sowie einen Bericht über die aktuelle patentrechtliche Rechtsprechung des OLG Düsseldorf.

Refresh or Rebrand? Abgerundet wird das Programm durch einen Seitenblick, wie die Modernisierung einer geschützten Marke im Spannungsfeld zwischen Markenidentität und Zeitgeist gelingen kann.
Weitere Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden Sie auf der Homepage des Centrums für Unternehmensrecht Osnabrück.

 

 

Ein neuer Kommentar zum UWG mit Geschäftsgeheimnisgesetz

Im März erscheint der neue Heymanns Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Erläutert werden neben dem UWG und der Preisangabenverordnung erstmals auch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen auf Basis des Regierungsentwurfs. Zu dem Kreis der Autoren gehören mit dem Herausgeber Prof. Wolfgang Büscher sowie den Autoren Prof. Hans-Jürgen Ahrens, Prof. Mary-Rose McGuire und Juniorprof. Dr. Lea Tochtermann gleich mehrere Angehörige des Osnabrücker Fachbereichs.

 

 

Forschung im Graduiertenkolleg:
Vertrauen und Akzeptanz in erweiterten und virtuellen Arbeitswelten

Technische Innovationen wie tragbare Endgeräte und intelligente Sprachsteuerung überwinden die Grenzen klassischer Informationssysteme. Im Zuge dieser digitalen Transformation steigt der weltweite Absatz von Wearables, die vor allem in Kombination mit Ausgemündet- und Virtual-Reality-Applikationen (kurz: AR bzw. VR) innovative Anwendungsfälle für die betriebliche Praxis ermöglichen. Der Nutzen dieser Technologien zeigt sich anhand der Verbesserung und Flexibilisierung von Prozessabläufen durch eine gezielte Informationsversorgung und der Gestaltung von nutzerfreundlichen Arbeitsplätzen in einer digitalen Arbeitswelt. Dem gegenüber stehen Risiken wie digitaler Stress, Nebenwirkungen der Nutzung wie die Simulationskrankheit und eine Einschränkung der Privatsphäre des Nutzers. Daher ist eine interdisziplinäre Erforschung von Akzeptanz und Vertrauen in augmentierten und virtuellen Arbeitswelten auf dem Weg zur Industrie 4.0 von großer Bedeutung. Dies wird erforscht in Kooperationen zwischen sechs Forscherinnen und Forschern der Fachgebiete: Informationsmanagement und Wirtschaftsinformatik (Prof. Dr. Oliver Thomas), Arbeits- und Organisationspsychologie (Prof. Dr. Müller / apl. Prof. Dr. Hamborg), Wirtschaftssoziologie (Prof. Dr. Holst), Neurobiopsychologie (Prof. Dr. König), Unternehmensrechnung und Wirtschaftsinformatik (Prof. Dr. Teuteberg), Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums sowie deutsches und europäisches Zivilprozessrecht (Prof. Dr. McGuire).
Im Rahmen dieses Graduiertenkollegs werden sechs Doktoranden ausgebildet.

Pressemeldung der Universität Osnabrück.

 

 

Hans-Mühlenhoff Preis für gute Lehre 2018

Eine mehrköpfige Jury aus Studierenden mit Tutorien-Erfahrung wählte Prof. McGuire aus 23 von Studentinnen und Studenten nominierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität aus. Der von dem Osnabrücker Kaufmann und Mäzen Dr. h.c. Hans Mühlenhoff gestiftete Preis ist mit 3.000 Euro dotiert und wird seit 2001 vergeben.

Bericht in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Kriterien für die Auswahl der Lehrenden sind: Integration von Forschung in Lehrprozesse, Strukturierung der Lehrveranstaltung, Aktualität der Lehrinhalte, Darstellung komplizierter Sachverhalte, Herstellung fachübergreifender Zusammenhänge, Herstellung der Verbindung zur Berufspraxis, Einsatz moderner Medien, Nachbesprechung von Studienleistungen und Termindisziplin.

Neben der Präsenz im Hörsaal zählt auch die Vernetzung der Studierenden zur Lehre. Oft vergessen wird, dass die Professoren nicht nur ihr Wissen, sondern auch ihr Netzwerk teilen. Die Zusammenarbeit mit den Unternehmen und Kanzleien der Region trägt uns nicht nur spannende Forschungsfragen, sondern auch die Glaubwürdigkeit ein, dass wir unseren Studierenden sinnvolle Inhalte vermitteln und sie deswegen attraktive Kandidaten für Praktika, Referendarstationen oder die Erweiterung des Teams sind. Diesem Zweck dient auch das 2016 gegründete Centrum für Unternehmensrecht e.V.

 

 

Geschäftsgeheimnisgesetz: Entwurf zur Umsetzung der RL 2016/943 in das deutsche Recht

Die EU RL zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist bis zum 9.6.2018 in nationales Recht umzusetzen. Zu diesem Zweck hat das BMJV Anfang April einen Referentenentwurf für ein 'Gesetz zur Umsetzung der RL 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie vor rechtswidriger Nutzung und Offenlegung' veröffentlicht und interessierten Kreisen zur Stellungnahme zugeleitet. Am 18.7.2018 wurde der Regierungsentwurf veröffentlicht.
Der Entwurf sieht vor, den Geheimnisschutz aus dem UWG herauszulösen und ein neues Stammgesetz zu schaffen. Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz definiert den Begriff des Geschäftsgeheimnisses, legt die Befugnisse des Rechtsinhabers (Schutzumfang) sowie der Mitbewerber und Arbeitnehmer (Schranken und Rechtfertigungsgründe) fest. Es enthält genuin zivilrechtliche Anspruchsgrundlagen für Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz sowie eine Regelung zur Verjährung. Neu gestaltet werden die prozessualen Rahmenbedingungen für die Durchsetzung, die neben dem Geheimnisschutz im Prozess auch eine Zuständigkeitskonzentration und eine Streitwertbegünstigung vorsehen. Die bisher in §§ 17 ff. UWG enthaltenen Strafnormen werden ebenfalls in das neue Gesetz überführt. 
Die Neuerung durch das geplante GeheimnisschutzG und insbesondere der prozessuale Geheimnisschutz waren zugleich das Thema eines Vortrags von Frau McGuire beim Symposium des Bundespatentgerichts am 19. April in München sowie bei IPO am 3. Mai in Amsterdam und beim Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI in Düsseldorf. Die Schriftfassung "Geschäftsgeheimnisgesetz: Vier Schritte zur angemessenen Maßnahme" wird im Augustheft des IPRB veröffentlicht.

 

 

 

We know Know-how

Der Schutz von Know-how (Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen) und die im Zuge der im Juni 2016 erlassenen EU-Richtlinie anstehenden Änderungen des Schutzsystems stellen einen Forschungsschwerpunkt des Osnabrücker Lehrstuhls dar, der sich bereits in einer Reihe von Publikationen niederschlägt:

  • Ackermann/Rindell, Should Trade Secrets be Protected by Private and/or Criminal Law: A Comparison Between Finish and German Law, GRUR Int 2017, S. 486ff,  JPLIP 2018, S. 78
  • McGuire, Know-how: Stiefkind, Störenfried oder Sorgenkind?, GRUR 2015, 424
  • McGuire, Der Schutz von Know-how im System des Immaterialgüterrechts, GRUR 2016, 1000
  • McGuire, Neue Anforderungen an den Know-how Schutz: 3 Gründe, sich schon heute mit der neuen Geschäftsgeheimnis-RL zu befassen, MittPatAnw 2017
  • McGuire/Winzer, Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Binnenmarkt, IPRB 2015, 7
  • Steinmann/Schubmehl, Vertraglicher Geheimnisschutz im Kunden-Lieferanten-Verhältnis - Auswirkungen der EU- Geheimnisschutz-RL am Beispiel der Automobilindustrie, CCZ 2017, 194
  • Wagner, Know-how: Einordnung in das Zivilrecht, KWI Band 31, Carl Heymanns Verlag 2016
  • Winzer, Der Schutz von Know-how im Zivilprozess: Chancen der Geschäftsgeheimnis-RL zur Modernisierung des deutschen Verfahrensrechts, KWI Band 35, Carl Heymanns Verlag 2018

 

 

Hinweise zu weiteren Vorträgen und sonstigen Projekten finden Sie im Archiv.